: Polizei stoppt Neonazis
■ Reise zu SS-Gedenkmarsch verhindert
Die Berliner Polizei hat rund 100 deutsche Neonazis an der Fahrt zu einem „Gedenkmarsch zur Ehrung der Waffen-SS“ in Budapest gehindert. Die Rechtsextremisten aus verschiedenen Bundesländern hätten von Berlin aus mit zwei Bussen nach Ungarn fahren wollen, teilte die Senatsverwaltung für Inneres am Samstag mit. Die Busse seien in der Nacht zum Samstag kurz nach ihrer Abfahrt von einem Sammelpunkt in Marzahn gestoppt worden.
Die Businsassen sowie die beiden Fahrer wurden von Beamten der Berliner Sonderermittlungsgruppe „Politisch Motivierte Straßengewalt“ überprüft und bis zum Morgen in Gewahrsam genommen. Die Beamten stellten Propagandamaterial sowie Waffen, darunter Spring- und Butterflymesser, sicher. Sechs Personen wurden festgenommen. Gegen sie werde wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen sowie des Verbreitens von Propaganda verfassungsfeindlicher Organisationen ermittelt.
Die Rechtsextremisten stammten den Angaben zufolge aus Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Unter ihnen seien Angehörige der neonazistischen Gruppierung „Blood and Honour“ sowie aus dem Umfeld der verbotenen „Freiheitlichen Deutschen Arbeiterpartei“ (FAP) gewesen.
Innenstaatssekretär Kuno Böse (CDU) sprach von einem entscheidenden Schlag gegen die rechtsextremistische Szene. „Die Berliner Sicherheitsbehörden werden nicht zulassen, daß Berlin zu einem Anlauf- und Sammelpunkt der bundesweiten Neonazi-Szene wird.“ Erst vor 14 Tagen hatten die Ermittler eine rechtsextremistische Musikveranstaltung in Pankow aus Anlaß des Jahrestages der Machtergreifung der Nationalsozialisten 1933 verhindert. dpa
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