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Polen: Olszewski weiter im Amt

Warschau (afp) — Der polnische Ministerpräsident Jan Olszewski wird weiterhin im Amt bleiben. So hat das Abgeordnetenhaus (Sejm) mit 214 zu 132 Stimmen am Mittwoch entschieden und damit das Rücktrittsgesuch Olszewskis abgelehnt. Der Grund dafür, daß der Ministerpräsident am Dienstag die Flinte ins Korn schmeißen wollte, waren Konflikte mit Präsident Lech Walesa. Der habe, so Olszewski, seine Bemühungen um die Bildung einer Mitte-rechts-Koalition 12 Tage lang torpediert und ihm die Zusammenarbeit versagt. Walesa dagegen behauptet, daß er lediglich Zweifel an der Effektivität der von Olszewski ins Auge gefaßten Regierungsmannschaft und ihres Programms gäußert habe. In der polnischen Presse wurde in den vergangenen Tagen sogar über eine große Koalition zwischen der liberalkatholischen Demokratischen Union, dem Liberal-Demokratischen Kongreß (KLD) und der aus dem rechten Solidarność-Flügel hervorgegangenen Zentrumsallianz spekuliert.

Nach der Abstimmung äußerte Olszewski, er sei bereit, sich erneut um eine Regierungsbildung zu bemühen. Der Zentrumspolitiker stellt allerdings zwei Bedingungen: Zum einen müsse sein Kabinett von Walesa unterstützt werden. Andererseits sei ein „neues Modell“ für das Kabinett notwendig, das sich auf alle „seriösen Kräfte“ im Parlament stützt.

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