Pillen im Knast

Justizverwaltung weist Vorwürfe über Medikamenten-Beschaffung im Knast zurück. Es gebe völlig neue Regeln

Die Senatsjustizverwaltung hat Vorwürfe zurückgewiesen, sie habe aus der sogenannten Medikamentenaffäre in der Haftanstalt Moabit keine Konsequenzen gezogen. Die Kontrollen seien „massiv ausgebaut“ worden, sagte Sprecher Daniel Abbou am Montag. Der Tagesspiegel hatte berichtet, dass sich die Bediensteten zwei Jahre nach dem Skandal weiterhin mit Tabletten versorgten, weil die Ausgabe von Arzneimitteln nicht dokumentiert werde. Die Opposition verlangt von Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) Aufklärung über die Vorgänge.

Das Beschaffungssystem von Medikamenten habe sich „komplett verändert“, sagte Abbou. Wenn ein Pfleger elektronisch Arznei bestelle, dann müsse dies von einem Arzt und einem Oberarzt bestätigt werden. Auch die Ausgabe von Psychopharmaka werde dokumentiert. Würden dagegen einfache Schmerzmittel wie Aspirin oder Thomapyrin ausgegeben, werde dies lediglich in der Krankenakte vermerkt. Eine zentrale Erfassung derartiger Medikamente sei bei 1.500 Häftlingen nicht möglich, sagte der Sprecher. Das gebe es auch in Haftanstalten anderer Bundesländer oder bei der Polizei nicht.

Die Affäre hatte 2007 Justizstaatssekretär Christoph Flügge den Job gekostet. Außerdem gab es eine Untersuchungskommission und einen Prozess, bei dem fünf Bedienstete wegen Diebstahls zu Bewährungs- und Geldstrafen verurteilt worden waren. „Doch nach dem Skandal ist alles so geblieben wie vorher“, zitierte der Tagesspiegel den Chef des Berliner Beamtenbundes, Joachim Jetschmann. DDP