Piening vermisst großen Wurf

Der Berliner Integrationsbeauftragte Günter Piening hat den Kompromiss beim Zuwanderungsgesetz zurückhaltend bewertet. „Es ist sicherlich nicht der große Wurf geworden, den ich und viele andere sich vor fünf Jahren erhofften, als wir den Süssmuth-Bericht gelesen hatten“, sagte Piening im Inforadio. Das Gesetz sei „sehr kleinteilig und zaghaft“. Wichtige Themen, wie der Zugang für Flüchtlinge zum Arbeitsmarkt, blieben ungelöst. Es gebe aber auch Verbesserungen. Berlin profitiere etwa vom Bleiberecht für ausländische Studierende. DPA