: Patienten kein Thema
■ Wirbel um Besuch der CDU-Politikerin Bergmann-Pohl im Krankenhaus Moabit
Tiergarten. War es Wahlkampf oder ehrliches Interesse am westlichen Gesundheitswesen? Fakt ist in jedem Fall, daß der Besuch der Bundesministerin Sabine Bergmann-Pohl (CDU) im Krankenhaus Moabit ohne Wissen der Gesundheitsstadträtin und gleichzeitig Vorsitzenden der Krankenhauskonferenz, Sabine Nitz-Spatz (AL), verlief.
Offensichtlich, so die Schlußfolgerung der empörten Alternativen im Bezirk, »wurde hier einer möglicherweise zukünftigen Gesundheitsministerin während des Wahlkampfes das Krankenbett als Kulisse angeboten«. Mit dieser faktischen Umgehung der zuständigen Gremien ginge es der CDU lediglich um eine Zurschaustellung der Partei, nicht aber darum, mit konkreten Vorschlägen die Pflegesituation und die Versorgung der Patienten zu verbessern.
Dies war nach Angaben des bei dem Klinikbesuch ebenfalls anwesenden CDU-Stadtrates für Wirtschaft und Finanzen, Michael Urban, auch nicht das vordringliche Thema. Vielmehr sei der Besuch Teil eines Austausches über das östliche und westliche Gesundheitswesen gewesen, um so »mehr Verständnis für die jeweils andere Seite zu erlangen«. Zu diesem Zweck habe man zwar nicht mit Patienten, wohl aber mit der Krankenhausleitung gesprochen. Daß Sabine Nitz-Spatz als Vorsitzende der Krankenhauskonferenz nicht über diesen Besuch informiert worden war, habe eigentlich »nicht passieren dürfen«, räumte Urban ein. Dies sei aber nicht allein ein »Fauxpas der CDU«, sondern habe auch an der zeitweiligen Abwesenheit der Gesundheitsstadträtin gelegen. SPD-Bezirksbürgermeister Naujokat hatte im Gegensatz zu der Gesundheitsstadträtin bereits im Vorfeld Bescheid gewußt, mochte sich gestern dazu aber nicht äußern. Damit wurde jetzt ein weiteres Kapitel aus der Reihe »Tiergartener Wahlkampf-Querelen zwischen AL und SPD/CDU« aufgeschlagen — Fortsetzung folgt. maz
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