Parlament erneut umgangen

Bremen taz ■ Mit Extra-Zuwendungen fürs Goethe-Institut hat der Senat nach Darstellung der Vorsitzenden der Grünen-Fraktion, Karoline Linnert, Geld an der Bürgerschaft „vorbei geschaufelt“. „Zum wiederholten Male müssen wir feststellen, dass das Gesellschaftsdickicht dazu missbraucht wird, am Gesetzgeber vorbei einzelne Institutionen zu fördern.“ Die Kooperation zwischen Neubürger-Agentur und Goethe-Institut habe ermöglicht, insgesamt 100.000 Euro der Kultureinrichtung zuzuschustern. Die Kooperationsvereinbarung liege „in seltsamer zeitlicher Nähe zu einem Senatsbeschluss, dass Goethe Institut zu unterstützen“, so Linnert weiter. Die Kritik richte sich nicht gegen die inhaltliche Arbeit beider Einrichtungen. Die Senats-Taktik verschleiere jedoch die Wege des Geldes: „Der Gesamtüberblick über den Haushalt geht verloren.“