PDS runter von Extremistenliste

BERLIN afp ■ Die PDS ist von der so genannten Extremistenliste des Verfassungsschutzes wieder gestrichen worden. Wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Samstag sagte, war die Partei ursprünglich auf Antrag eines Bundeslandes auf die Liste gesetzt worden. Es habe sich aber als „nicht zielführend“ erwiesen, eine inländische Organisation dort aufzunehmen. Der Spiegel hatte zuvor berichtet, dass die PDS in der Liste des Bundesamts für Verfassungsschutz neben Organisationen wie al-Qaida, den Taliban oder der Neonazi-Gruppe „Blood and Honour“ aufgeführt wurde. Die Kartei, die mehr als 120 Vereinigungen erfasse, soll einbürgerungswilligen Ausländern vorgelegt werden – in der Erwartung, dass sie sich ausdrücklich distanzierten. Mit der Auflistung der PDS wäre die Mitgliedschaft in der Partei laut Spiegel ein Einbürgerungshindernis.