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PDS optimistisch

■ Der PDS-Vorsitzende Gysi macht sich keine Sorge um Wahlgebiet und Höhe der Wahlklausel

Berlin (dpa) - Der PDS-Vorsitzende Gregor Gysi hält es für „nicht unrealistisch“, daß seine Partei bei gesamtdeutschen Wahlen die Fünf-Prozent-Hürde überspringt. Drei PDS -Direktkandidaten würden auf jeden Fall ins Parlament einziehen, erklärte Gysi. Falls es getrennte Wahlgebiete geben sollte, werde die PDS - die Nachfolgerin der ehemaligen DDR-Staatspartei SED - nur in der DDR antreten. Bei gesamtdeutschen Wahlen allerdings strebe seine Partei eine Listenverbindung „Linke Liste/PDS“ an. Wer auf dieser Liste kandidiere, müsse nicht auf jeden Fall Mitglied seiner Partei sein, erklärte Gysi. Er sei darüber im Gespräch mit nichtorganisierten Linken und auch linken Sozialdemokraten. Namen wollte Gysi nicht nennen. Er hoffe, daß bei einem Kongreß Ende Juli dieses Thema besprochen werde.

Der PDS-Vorsitzende wandte sich gegen eine Fünf-Prozent -Sperrklausel und meinte, bei einem Wahlgebiet, das die heutige Bundesrepublik und die DDR umfasse, wirke eine solche Klausel immer undemokratischer. Viele Stimmen seien dann in einem Parlament nicht repräsentiert. Das Angebot der DDR-SPD an Bündnis 90/Grüne, ihnen bei gesamtdeutschen Wahlen Listenplätze zur Verfügung zu stellen, nannte Gysi den „Gipfel der Vereinnahmungspolitik“. Es gebe zwar noch Stimmung gegen die PDS; doch für seine Partei wirke sich positiv aus, daß sie nicht wie die anderen DDR-Parteien, die mit bundesdeutschen Parteien fusionieren werden, ihr DDR -Spezifikum verliere. Gysi selbst schloß seinen Einzug in ein gesamtdeutsches Parlament nicht aus. Darüber habe aber auch die Partei zu entscheiden. Er sei zwar „einerseits nicht so scharf darauf“, in das Parlament einzuziehen, da er früher als Rechtsanwalt einen angenehmeren Beruf gehabt hätte als den eines Parlamentariers. Andererseits „haben einige in der Bundesrepublik auch verdient, mich dazu zu haben“.

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