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PDS im Visier

Warum die PDS in Hamburg neuerdings vom Verfasssungsschutz beobachtet wird, will der GAL-Abgeordnete Hans-Peter de Lorent vom Senat wissen. Eine entsprechende Entscheidung hatte Innensenator Hartmuth Wrocklage (SPD) vorige Woche getroffen. Mit einer gestern gestellten Anfrage will de Lorent nun in Erfahrung bringen, warum und mit welchem Ziel die PDS observiert werde. Zudem will er in Erinnerung an unselige Berufsverbot-Hysterien wissen, ob „Erkenntnisse über PDS-Mitglieder in Hamburg, die im Öffentlichen Dienst beschäftigt sind, erfasst und gesammelt“ werden und „wenn ja, mit welchem Ziel“. Wirklich gute Fragen.

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