: PDS-Enthaltung
■ betr.: „Das geheime Internetge setz“, taz vom 19. 6. 97
Eigentlich hatte ich von einem Artikel auf der Internetseite zumindest richtige Informationen erwartet: So hat die PDS zwar in zweiter Lesung gegen die Artikel I bis III des Informations- und Kommunikationsdienstegesetzes (IuKDG, das weit mehr als ein Internetgesetz ist) gestimmt, aber in der Schlußabstimmung über das gesamte Gesetz hat sie sich – wie schon beim Telekommunikationsgesetz – nur enthalten (vgl. Plenarprotokoll, http://www.bundestag .de)
Das IuKDG befand sich zumindest bereits am Dienstag nach der Verabschiedung in der beschlossenen Fassung auf dem Webserver des Bundesforschungsministeriums (http://www.iid.de/rahmen .iukdg.hfml), wo bereits auch schon die Entwürfe zu finden waren.
Und daß eine Newsgroup genausowenig wie ein schwarzes Brett in der Mensa keinen Kommentar abgeben kann, sollte dem unter niklaus6 schreibenden Autor bekannt sein. Diskutiert wurde das IuKDG in diversen Newsgroups bereits nach Bekanntwerden der Entwürfe. Eine Diskussion der Verabschiedung findet in de .soc.medien (wo sie thematisch auch besser paßt als in de.soc .zensur) inzwischen auch statt. Werner Moritz, Ilienworth
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