: Ozon-Transparente geordert
■ Tempo-Limit nicht beachtet / Politik zieht Konsequenz
Während die BürgerInnen in Bremen und Niedersachsen nach dem ersten Ozonalarm dieses Jahr wieder tief durchatmen können, zieht die Politik Bilanz. Denn fast niemand hat sich an die Tempobeschränkungen gehalten. Die niedersächsischen Grünen werfen deshalb der Landesregierung mangelnde Vorbereitung vor: Es gab keinerlei Schilder oder Transparente an den Straßen. Umweltministerin Griefahn verteidigt sich: „Die Durchsagen des Verkehrsfunks sind nicht bloß als Appelle an den guten Willen gemeint.“
Rein rechtlich nämlich waren Schilder gar nicht notwendig, um das Tempolimit rechtsverbindlich zu machen. Dafür reichen die Informationen durch die Medien, sagt auch Rainer Imholze, Sprecher der Bremer Baubehörde. Dennoch hat das Bauressort als für Straßen zuständige Behörde jetzt Transparente bestellt. Die sollen an den Brücken an den Landesgrenzen aufgehängt werden. Eine Kontrolle von FahrerInnen auf Autobahnen in Bremen würde übrigens, wenn es sie denn geben sollte, von den niedersächsischen Stellen durchgeführt. Daran würde sich Bremen natürlich beteiligen, so Imholze.
In Bremen und Niedersachsen wurde der Ozonalarm am Sonntagabend abgesetzt, da die Werte wegen der geänderten Wetterlage wieder gesunken waren. taz
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