Ost-SPD droht Innenminister

BERLIN dpa ■ Durch die beabsichtigte Streichung der Sonderförderung für den Goldenen Plan Ost im Haushalt 2004 gerät Bundesinnenminister Otto Schily auch in der SPD immer mehr unter Druck. Die ostdeutschen Bundesparlamentarier der SPD fordern nachhaltig die Rücknahme der Planungen und drohen sogar mit einem Nein bei der Abstimmung zum Haushalt 2004 im Bundestag, erklärte der Sprecher der SPD-Landesgruppe Ost, Siegfried Scheffler. Damit wäre die Verabschiedung des Etats massiv gefährdet. Scharf kritisierte der Berliner Abgeordnete, dass Schily bei diesem Thema keine Abstimmung gesucht habe. Scheffler erklärte, wenn sich der Bund aus der Sonderförderung zur Sanierung maroder Sportstätten im Osten verabschiede, stünde auch die Kofinanzierung durch Länder und Kommunen auf dem Spiel.