: Oldenburg operiert ohne Moneten
■ Stadt kommt mit Haushaltsgeldern nächstes Jahr nicht aus
Der Beutel wird dünner, der Gürtel muß enger: Oldenburg wird im kommenden Jahr seine Aufgaben nur noch eingeschränkt wahrnehmen können, glaubt die Stadtverwaltung. Die Ausgaben der Stadt werden die geplanten Eckwerte um fast 15 Millionen Mark überschreiten - so steht es im Vorentwurf des Haushaltsplanes für 1998. 625 Millionen Mark will Oldenburg im nächsten Jahr ausgeben, 610 Millionen wollte die Bezirksregierung der Stadt erlauben. Fehlen wird das Geld vor allem bei der Besetzung von Stellen, bei der Unterhaltung städtischer Liegenschaften und bei den städtischen Zuschüssen für Dritte.
Der Oberbürgermeister Oldenburgs, Jürgen Poeschel, macht für das Minus vor allem unvermeidliche Mehrausgaben verantwortlich: gestiegene Sozialausgaben, gestiegene Rentenbeiträge, gestiegene Löhne. Außerdem rechnet die Stadtverwaltung mit erheblichen Einnahmeausfällen bei der Gewerbesteuer, die zu optimistisch veranschlagt worden sei. Zusätzlich wird der Wegfall der Gewerbekapital-steuer zu einem Einnahmeverlust von rund 7 Millionen Mark führen, fürchtet die Stadt. Wenigstens den Vermögenshaushalt wird die Stadt sauber von Schulden halten. Um das zu schaffen, muß die Stadt aber einige im Investitionsplan aufgeführte Projekte verschieben. cd
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