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Nürnberg gegen AIDS–Tests

Nürnberg (taz) - Die Mehrheit im Nürnberger Stadtrat wendet sich gegen AIDS–Tests bei Einstellungsuntersuchungen von städtischen Beamtenanwärtern. Eine derartige Anweisung der Regierung von Mittelfranken halten SPD, Grüne und DKP für rechtswidrig. Obwohl das städtische Rechtsamt die Durchführung der Zwangstests bis zur endgültigen juristischen Klärung empfohlen hatte, sah die Stadtratsmehrheit das Selbstbestimmungsrecht der Kommune in Gefahr und erhob Widerspruch gegen die Regierungsweisung.

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