Not macht erfinderisch

■ Sozialbehörde und BreHoch vereinbaren Kita-Billigbauten: pro Platz 27.000 Mark

Der öffentlichen Bauverwaltung Bremens steht eine Bewährungsprobe bevor: Der Eigenbetrieb „Bremer Hochbaumanagement“ (BreHoch), das ehemalige Hochbauamt, hat sich verpflichtet, zu einem Niedrigpreis den Bau von vier Kindertagesstätten zu managen. Gestern unterzeichneten Sozialsenatorin Imrgard Gaertner und der Betriebsleiter der BreHoch, Falko von Strauß und Torney einen entsprechenden Vertrag. Die Vereinbarung sieht vor, daß die BreHoch den Bau von vier Kitas in Walle, Gröpelingen und Obervieland für insgesamt 240 Plätze zum Fixpreis von 27.000 Mark übernimmt.

Durchschnittlich kostet ein solcher Neubau pro Kita-Platz etwa 35.000 Mark. Sowohl Gaertner als auch die BreHoch betonten, daß das „kostengünstige Bauen nicht mit Billigbauweise“ gleichgesetzt werden dürfe. Zwei der vier Neubauten sollen von einem Stuttgarter Architekten aus Holz gebaut werden – „Das spart Geld und ist ebenso stabil und haltbar wie eine Steinhaus“, meinte von Strauß und Torney. Gespart werde durch straffe Organisation in der BreHoch, einer ehemaligen Abteilung der Bauverwaltung und zum Beispiel durch die Einsparung einer vollausgerüsteten Küche – das Essen soll statt vor Ort gekocht nur noch aufgewärmt werden. Alle Standards für die Bauten (einschließlich der Wärmedämmung) würden eingehalten, betonten die Planer, nur eine Vorschrift wollen die Planer umgehen: Die Verpflichtung, pro Kindergruppe einen Parkplatz stellen zu müssen. „Da haben wir einen Antrag auf Erlassung dieser Vorschrift gestellt“, hieß es – stattdessen will die BreHoch lieber Stellplätze für Kinderwagen und Tretroller anlegen.

Die Neubauten soll eine Versorgungslücke vor allem im Bremer Westen schließen. „Bremen liegt zwar im Bundesvergleich bei Kita-Plätzen vorn und bis zum Herbst 1995 werden 800 neue Plätze entstehen, aber es gibt immer noch zuwenig Plätze,“ meinte die Senatorin. Den zum 1.1.1996 in Kraft tretenden Rechtsanspruch aller 3- bis 6-jährigen Kinder auf einen Kita-Platz wird auch Bremen nicht erfüllen können und deshalb einen Plan zum Neubau der Plätze vorlegen müssen. erklärte Gaertner. „Aber auch die rechnerische Erfüllung der Quote hilft nicht immer weiter, wenn die Angebote nicht in der Nachbarschaft sind. Man kann die Kinder ja nicht durch die ganze Stadt fahren.“

Nach zweijährigem Ringen hatte der Senat im Juli 1994 den jetzt vereinbarten Bauten in einer billigen Variante zugestimmt. In dem Vertrag zwischen Sozialbehörde und BreHoch (also letztlich dem Bauressort) sind Rechte und Pflichten der Dienststellen genau festgelegt: Soziales muß die pünktliche Finanzierung sicherstellen, BreHoch die termingerechte Fertigstellung und die Einhaltung der Kostenvorgaben von 27.000 Mark pro Platz. Wenn eine Seite die Vereinbarung nicht einhält, droht zwar keine Konventionalstrafe (das wäre nämlich nur die Umschichtung von Steuergeldern aus der einen in die andere Behörde), aber die Verantwortung für die Verzögerung ist dann klar. „Das Schwarze-Peter-Spiel unter den Behörden hört dann endlich auf“, heißt es von der BreHoch.

bpo