■ Nachgefragt: „Nie nie sagen“
Auf einer Podiumsdiskussion am Montag hat AfB-Spitzenkandidat Rebers vor 700 Unternehmern eine klare Aussage zur Frage vermieden, ob er nach dem 14. Mai auch mit der SPD koalieren würde. Der Dirigent und AfB-Mitgründer Klaus Bernbacher kandidiert ebenfalls auf einem Spitzenplatz für die Bürgerschaft.
taz: Warum äußert sich die AfB nicht klipp und klar zur Frage, ob sie nach der Wahl auch eine Koalition mit der SPD bilden würde?
Klaus Bernbacher: Was mich an der ganzen Sache stört, ist, daß jetzt in der letzten Phase des Wahlkampfes die Koalitionsfrage so wahnsinnig hochgespielt wird. Wir haben die Wählervereinigung gegründet, um hier eine andere Politik möglich zu machen: den Haushalt sanieren, die Wirtschaftskraft stärken und Arbeitsplätze sichern. Danach fragt uns kein Mensch.
Die AfB wäre in der „Sanierungskoalition“ in jedem Fall der Juniorpartner. Die Wähler wollen doch wissen, wer der Senior dabei ist.
Wir brauchen einen generellen Wechsel. Die SPD muß nach über 40 Jahren Regierungszeit in die Opposition. Die ist verbraucht, hat keine politische Kraft, hat keine neuen Personen mehr. Also bleibt nichts anderes übrig, als der Wechsel durch eine bürgerliche Koalition.
Warum sagt Ihr Spitzenkandidat Friedrich Rebers das nicht so deutlich?
Wir wollen möglichst stark in die Bürgerschaft kommen, damit eine Politik ohne uns nicht möglich ist. Aber wir stellen die Koalitionsfrage jetzt nicht, denn das ist der alte Stil: das Kungeln vorher, was die anderen ja meisterhaft beherrschen.
Haben Sie den Streit damit nicht nur verschoben? Bricht die AfB auseinander, wenn nach der Wahl doch über eine Koalition mit der SPD verhandelt wird?
Nein, ich sehe eine solche Koalition auch von der Mitgliederstruktur her nicht.
Aber warum sagt Ihr Spitzenkandidat das jetzt nicht?
Man sagt eben: Alle Parteien in der Bürgerschaft müssen koalitionsfähig sein. Das ist in einer Demokratie üblich.
Gehen der AfB nicht Wählerstimmen verloren, wenn sie sich jetzt nicht klar festlegt?
Ich weiche da nicht aus. Meine Position ist ganz eindeutig: Ich will den Wechsel. Allerdings will ich, daß wir so stark wie möglich in die Bürgerschaft kommen. Notfalls, wenn es zu einer großen Koalition kommt – wir sind nicht an Posten interessiert – gehen wir auch in die Opposition.
Aber nur dann?
Nur dann. Es gilt Rot-Grün und eine Große Koalition zu verhindern und die SPD in die Opposition zu schicken...
...worüber Sie sich aber noch nicht einig sind.
Wir sind uns schon einig. Aber wenn von einigen da nicht ganz so eindeutige Positionen wie von mir kommen, dann liegt das daran, daß man in der Politik fast nie nie sagen kann. Und deswegen sind wir mit Erklärungen vor der Wahl vorsichtig.
Also ist eine Stimme für die AfB womöglich am Schluß doch eine Stimme für den Machterhalt der SPD?
Nein, das sehe ich überhaupt nicht. Wir sind kein Reparaturbetrieb für die SPD. Und auch Herr Rebers hat gesagt: Keine Koalition mit Wedemeier.
Dann vielleicht mit Henning Scherf?
Ganz unmöglich. Genau diese abgewirtschafteten Herrschaften müssen weg. Scherf und Hoffmann, die müssen aus der Bremer Politik raus und in die Opposition, wo sie einen wohlverdienten Ruhestand haben.
Fragen: Dirk Asendorpf
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