: Neues Szenario
■ Nach dem Gipfel der Arabischen Liga
Auf den ersten Blick scheinen die Ergebnisse des Sondergipfels der Arabischen Liga in Amman zu blaß, zu moderat auszufallen. Damit - so scheint es - eröffnet sich keine neue Chance für eine Beendigung des unseligen Golfkrieges. Noch im September hatten sich die arabischen Außenminister für Sanktionen gegen den Iran ausgesprochen. Die Abschlußerklärung von Amman beschränkt sich nun aber darauf, vom Iran die sofortige Annahme der Resolution des Weltsicherheitsrates 598 einzuklagen, die einen Waffenstillstand und einen Truppenrückzug sowie die Klärung der Kriegsschuldfrage verlangt. Auf diese Resolution hatten sich bisher alle internationalen Friedensbemühungen bezogen - und alle ohne Ergebnis. Doch der Rückgriff auf eine anscheinend wirkungslose Lösungsformel kommt dennoch einem Novum in der achtjährigen Geschichte des Golfkrieges gleich: Die Unterschrift aller Staaten der Arabischen Liga unter das Schlußdokument beweist das Bedürfnis der Araber, über inner–arabische Konflikte hinweg politischen Bewegungsraum zu schaffen, um Teheran an den Verhandlungstisch zu ziehen. Auch auf Kosten einer einheitlichen Position zum Palästina–Problem. Wenn jetzt die Liga die Besetzung irakischen Bodens durch den Iran verurteilt, so steht Irak auch für andere Länder der arabischen Welt. Gemeint sind damit auch die iranischen Angriffe auf Kuwait und Bahrein. Den Golfstaaten wird also der Rücken gestärkt, die Präsenz der NATO–Flotten im Golf nicht mehr in Frage gestellt. Das Szenario für den Waffenstillstand ist neu gesetzt, und Teheran muß dazu Stellung beziehen. Thomas Reuter
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