: Neue ABM-Krise?
■ GAL moniert „Crash-Kurs“ des Arbeitsamtes / Nur 1700 statt 3000 Plätze
Die krisengeplagten Träger von Arbeitsbeschaffungs-Maßnahmen (ABM) hofften schon auf rosigere Zeiten. Da die Mittel von der Nürnberger Bundesanstalt für Arbeit wieder üppiger fließen, verkündete Sozialsenatorin Helgrit Fischer-Menzel vor Weihnachten, daß Hamburg 1995 die „angestrebte Zielzahl“ von 3000 ABM-Plätzen erreichen könne. Eine Größe, die kurz zuvor auch im ABM-Ausschuß des Arbeitsamtes als realistisch gehandelt wurde.
Doch zu früh aufgeatmet: Zunächst könnten nur 1700 ABM neu bewilligt werden, teilte das Arbeitsamt dem ABM-Ausschuß am 24. Januar mit. Der „Bewilligungsschwerpunkt“ werde erst im zweiten Halbjahr liegen. Begründung: Nürnberg habe zu wenig der nötigen „Verpflichtungsermächtigungen“ für 1996 ausgestellt.
Die Ankündigung deckt sich mit den Beobachtungen des GAL-Politikers Andreas Bachmann. Seit zwei Wochen, so Bachmann, bedränge das Arbeitsamt ABM-Einrichtungen mit Streichvorschlägen, die eine „drastische Reduzierung“ zur Folge hätten. Nach Angaben von Gaby Gottwald von der „AG Zündstoff“ mußten Träger in Altona und Harburg ihre Angebote um bis zu einem Drittel eindampfen. Gottwald: „Angesichts von 10 Prozent Arbeitslosigkeit ist es ein Skandal, das vorhandene Geld nicht auszugeben.“ Dringend auf das Arbeitsamt einwirken müßte nach Ansicht von Bachmann die Sozialbehörde. Für deren vornehme Zurückhaltung gegenüber dem „Crash-Kurs des Arbeitsamtes“ habe keiner Verständnis. Der Mangel an „Verpflichtungsermächtigungen“ sei eine „buchhalterische und bürokratische“ Begründung.
Das Arbeitsamt war gestern für eine Stellungnahme nicht erreichbar. Sozialbehördensprecherin Christina Baumeister hält die Aufregung für unberechtigt: „Wir gehen davon aus, daß es bei 3000 Bewilligungen bleibt“. Dies müsse ja nicht auf einmal, sondern könne auch schrittweise geschehen. kaj
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