: Nesthüpfer
■ Gute AL-Bekannte kuscheln mit der PDS KOMMENTAR
Nach monatelangem Hin und Her ist es vollbracht: Vereinigt haben sie sich nicht, aber vereint stehen sie auf einer gemeinsamen Landesliste für das Gesamtberliner Abgeordnetenhaus. Die PDS Ost hat die Hälfte ihrer Listenplätze für die Linke Liste/PDS West, die VL Ost und »ZASILO« West-Ost geräumt. Mit neuen Formen solle der alte Parlamentarismus aufgebrochen werden, forderte der Landesvorsitzende Adolphi. Es bleibt nur bei Formeln, die Erneuerung findet wieder nur auf ausgetrampelten Parlamentspfaden statt. Eine inhaltliche Diskussion wurde auf dem Wahlkongreß ebenso vermieden wie bei früheren Treffen. Auf den sicheren Listenplätzen fünf und sechs stößt man auf gute Bekannte, die im Sommer aus der AL ausgetretenen Altfunktionäre Dirk Schneider und Harald Wolf. Schneider, der noch im Sommer die westliche Linke als »zersplittert, marginalisiert und verunsichert« bezeichnet hatte, springt ebenso wie der ewige Tolerierungsanhänger Wolf ins kuschelige PDS-Nest, das einem für fünf Jahre fraktionelle Wärme und nette Diäten sichert. Wolf pries auch gleich wieder seine Lieblingsidee an: Die PDS solle SPD und AL nach der Wahl die Tolerierung anbieten...
Die gemeinsame Liste kann über das inhaltliche Vakuum nicht hinwegtäuschen. Ein gemeinsames Programm für Berlin gibt es nicht, außer den Worthülsen »Transparenz«, »berechenbar« und »überzeugend«. Die Programmleitlinien sind nichts weiter als ein gefällig komponiertes Konglomerat aus sozialdemokratischen und AL-Positionen. »Multikulturell«, »ökologisch« und »demokratisch« kommt die Ex-Staatspartei, modern gewendet und mit prominenten Westlern bestückt, daher. Den Sprung ins Parlament wird die PDS ganz sicher schaffen. Spätestens bei konkreten Politikfeldern, etwa Industrialisierung, Beschäftigungspolitik oder Atomenergie, werden die rein wahltaktisch verbündeten ZASILO/LiLi/PDSler Farbe bekennen müssen. Kordula Doerfler
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