Nazis in Bamberg

RECHTE Nach einstweiliger Verfügung: Bundesparteitag soll in Kongresshalle stattfinden

BERLIN taz | Die rechtsextreme NPD will ihren Bundesparteitag in diesem Jahr in Bamberg ausrichten. Die Neonazis planen ihr wichtigstes politisches Treffen am 5. Juni in der Konzert- und Kongresshalle der bayerischen Stadt. „Die Buchung liegt uns vor“, bestätigte ein Sprecher der Hallenleitung der taz. Auf dem Parteitag will die NPD ihre Programmatik diskutieren. Ob die Partei tatsächlich in Bamberg tagen wird, wird allerdings ein Gericht entscheiden müssen. Denn die Stadt Bamberg hatte der Partei bereits abgesagt, worauf die NPD Ende Januar beim Verwaltungsgericht Bayreuth eine einstweilige Verfügung beantragt hat, um die Nutzung durchzusetzen. Die endgültige Entscheidung des Gerichts steht allerdings noch aus. NPD-Sprecher Klaus Beier wollte sich am Dienstag auf taz-Anfrage nicht zu dem geplanten Parteitag äußern. Die rechtsextreme Partei hatte bereits im Jahr 2008 einen Parteitag in Bamberg veranstaltet. Damals kam es zu einem parteiinternen Streit: Der NPD-Fraktionsvorsitzende aus Mecklenburg-Vorpommern, Udo Pastörs, warf dem Bundesvorsitzenden Udo Voigt vor, Exschatzmeister Erwin Kemna zu wenig kontrolliert zu haben. Kemna hatte über 700.000 Euro veruntreut.

➤ Inland SEITE 6