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Nato modifiziert ihre Verteidigungsdoktrin

■ Einsatz von Atomwaffen nur noch als „letzter Ausweg“ / Prinzip der Vorneverteidigung wird abgeschwächt / Verzicht auf Atomgranaten in der BRD? / Vor dem VKSE-Vertrag soll Obergrenze für deutsche Armee festgelegt werden

London (dpa/taz) - Die Staats- und Regierungschefs der 16 Nato-Staaten haben beschlossen, die seit 23 Jahren geltende Verteidigungsstrategie der Nordatlantischen Allianz abzuschwächen. Sie verabschiedeten am Freitag eine „Londoner Erklärung über eine gewandelte Nato“, in der die Allianz versichert, daß sie „niemals und unter keinen Umständen als erste Gewalt anwenden wird“.

Außerdem kam die Gipfelkonferenz überein, daß die Allianz ihr Konzept eines möglichen Ersteinsatzes von Atomwaffen modifiziert und vom Prinzip der Vorneverteidigung an den Grenzen abrückt. Den Atomwaffeneinsatz sieht die westliche Allianz nun nur noch als „letzten Ausweg“. In der bisherigen Doktrin der „flexible response“ wurde bewußt offengehalten, auf welcher Eskalationsstufe sie gezündet werden.

Die Allianz will ferner auf die vor allem in der Bundesrepublik gelagerten amerikanischen Atomgranaten verzichten, wenn die Sowjetunion zu einer entsprechenden Gegenleistung bereit ist. Die Gipfelkonferenz bot außerdem an, für die Stärke der Truppen in einem vereinigten Deutschland eine Obergrenze festzuschreiben, über die in Wien verhandelt werden soll. Zahlen wurden bei dem Nato -Treffen nicht genannt.Tagesthema Seite 3

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