Nationalpopulistischer Wahlkampf

betr.: „Kochs Kampagne stockt“, taz vom 23. 8. 05

Eine Emotionalisierung des Türkeibeitritts seitens der CDU/CSU wäre keinesfalls undenkbar. Wie bereits die Unterschriftenkampagne gegen die doppelte Staatsbürgerschaft und dem damit verbundenen Erfolg der Hessen CDU bei den Landtagswahlen, das Thema „Leitkultur“ oder die jüngsten Wahlkampfparolen des sächsischen CDU-Abgeordneten Henry Nitzsche „Arbeit, Familie, Vaterland“ gezeigt haben, ist nationalpopulistischer Wahlkampf in Deutschland offensichtlich wieder salonfähig.

Hierzu sollte auch die Mitschuld der Medien hinterfragt werden: Es ist für uns immer noch ein Rätsel, warum Populisten wie Koch in der CDU geduldet werden, wohingegen Populisten wie Martin Hohmann sofort die Parteimitgliedschaft gekündigt wird. Die Kündigung Hohmanns haben wir in erster Linie der engagierten Berichterstattung in den Medien zu verdanken. Es liegt in der Verantwortung aller Bürger, auch der Medien, zu verhindern, dass das Schüren von Ängsten und Ressentiments als Mittel der politischen Auseinandersetzung erlaubt wird. MUSA BEYAZGÜL, Türkische Internet Community, Dortmund