Nach Urteil gegen NPD-Chef: Bundeswehrverband wirft Voigt raus
NPD-Parteichef Voigt wird aus dem Bundeswehrwehrverband rausgeworfen. Auslöser ist seine Verurteilung wegen Volksverhetzung.
BERLIN taz/ddp | Der Parteichef der rechtsextremen NPD wird aus dem Deutschen Bundeswehrverband ausgeschlossen. Nach der Verurteilung Voigts wegen Volksverhetzung vor einem Monat wird dies im Juni vom Vorstand des Bundeswehrverbandes entschieden. Der 200.000 Mitglieder starke Bundeswehrverband vertritt die Interessen von aktuellen und ehemaligen Soldaten und Angehörigen.
Voigt war Bundeswehr-Hauptmann, wird als Reserve-Offizier aber nicht zu Wehrübungen herangezogen. Der Reservistenverband der Bundeswehr dementierte Medienberichte, wonach Voigt ihr Mitglied sei. Dies hatte unter anderem die Nachrichtenagentur ddp behauptet - und daraufhin auch taz.de. "Er war noch nie Mitglied bei uns", sagte eine Sprecherin nun auf Nachfrage von taz.de. Er sei zwar Reserve-Soldat, aber damit nicht automatisch im Reservistenverband, in dem die Mitglieschaft freiwillig sei.
Der Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz forderte das Bundesverteidigungsministerium dazu auf, Voigt seinen Status als Reserveoffizier zu entziehen, auch wenn dafür eine Änderung des Soldatengesetzes notwendig sei.
Voigt war vom Amtsgericht Tiergarten wegen Volksverhetzung und gemeinschaftlicher Beleidigung Ende April zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Er wurde schuldig gesprochen, für die Herstellung eines sogenannten WM-Planers mit rassistischem Inhalt zur Fußball-Weltmeisterschaft 2006 verantwortlich zu sein. In dem Flugblatt wurden farbige Nationalspieler diskriminiert und verunglimpft.
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