: Mit Schirinowski in den Karneval?
■ „Deutsche Liga“ in Köln plant Anfang Februar rechtsradikalen Europa-Kongreß
Köln (taz) – Anfang Februar könnte der russische Rechtsradikale Wladimir Schirinowski erneut versuchen, in die Bundesrepublik einzureisen. Wie die rechtsextreme „Fraktion Deutsche Liga im Rat der Stadt Köln“ verkündet, soll Schirinowski in der Domstadt vom 3. bis 6. Februar einen Kongreß über „die Notwendigkeit der Zusammenarbeit der Europäischen Rechten“ leiten. Der „Hetzer“ (Spiegel) und „Russen-Hitler“ (Bild) ist dort auch vorgesehen als Hauptredner einer öffentlichen Kundgebung über „Völkerfreiheit statt Multikultur“ am 5. Februar auf dem Alten Markt in Köln.
Näheres zum geplanten Kongreß ist derzeit nicht zu erfahren. Zwar erwartet Manfred Rouhs, Organisator und Fraktionsmitglied der „Deutschen Liga“, sowohl Vertreter der französischen „Front National“ als auch Abgesandte des belgischen „Vlaams- Blok“. Aber das politische Programm der Tagung und den Veranstaltungsort beläßt der 28jährige Herausgeber der neurechten Zeitschrift Europa vorn fürs erste im dunkeln.
Konkrete Gestalt will die Zusammenkunft bislang ohnedies nicht annehmen. So hat Wladimir Schirinowski beim deutschen Konsulat in Moskau noch kein Visum für die Einreise in die Bundesrepublik beantragt. „Keinen Entscheidungsbedarf“ sieht daher Kölns Oberbürgermeister Norbert Burger hinsichtlich der Forderung der Deutschen Liga, Schirinowski in Köln einen „angemessenen Empfang“ zu bereiten.
Auch ist nicht sicher, ob die angekündigte Kundgebung stattfinden wird. Während Rouhs bereits „erheblichen Aufwand“ der Ordnungskräfte erkennen will, teilte ein Sprecher der Kölner Polizei gegenüber der taz mit, die Entscheidung über eine eventuelle Verbotsverfügung der bereits am 3. Januar angemeldeten Veranstaltung werde erst noch getroffen. Das erste Verbot einer Versammlung der Deutschen Liga wäre dies nicht.
Sicher ist hingegen schon jetzt, daß Jean-Marie Le Pen weder an der Tagung noch an der Kundgebung teilnehmen wird; der Kopf der französischen „Front National“ sagte sein Erscheinen frühzeitig ab. Beobachter vermuten, Le Pen distanziere sich von der 1991 in Konkurrenz zu den „Republikanern“ gegründeten „Deutschen Liga“, um nach der Europa-Wahl stärker mit der Schönhuber-Partei zusammenzuarbeiten. Bernd Neubacher
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