: Mehr Justizkultur durch Austausch
Die Justizverwaltung plant einen Austausch von Hospitanten mit Peking. Das Programm, für das derzeit das geeignete Personal ausgewählt wird, diene „dem Austausch der Rechtskulturen“, sagte gestern Senatssprecher Michael-Andreas Butz. Grundlage sei eine Rahmenvereinbarung zwischen der Bundesrepublik und der Volksrepublik China; die Kosten trägt das Land Berlin. Berlin ist das erste Bundesland, das einen solchen Austausch verwirklichen wird. Eine Übernahme der chinesischen Strafrechtspraxis sei nicht zu erwarten, sagte Butz. Der Regierende Bürgermeister und Justizsenator Eberhard Diepgen (CDU) hatte in der vergangenen Woche drei Tage in Berlins Partnerstadt Peking verbracht. TAZ
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