: Malaria-Zuschlag
■ BAGS-Etat: Methadon-Programm wächst, Sozialhilfe schrumpft
Mehr Geld für die Tropenmedizin, dafür weniger für Sozialhilfe, höhere Aufwendungen für Flüchtlinge und das Methadon-Programm: 3,2 Milliarden Mark harren der Verteilung. So groß ist der Haushalt der Sozialbehörde BAGS, die gestern den Reigen der Etatvorstellungen der einzelnen Ressorts für 2001 eröffnete. Der Geldkuchen der BAGS ist damit um 22 Millionen Mark kleiner als im Vorjahr. Sozialsenatorin Karin Roth (SPD) begründet das mit der geringeren Zahl an SozialhilfeempfängerInnen – und bucht das als Erfolg der Arbeitsmarktpolitik des Senates ab.
Die Ausgaben für die Sozialhilfe gehen um 77 Millionen Mark nach unten, dafür steigen die für Flüchtlinge. 60 Millionen zusätzliche Mark sind vor allem zum Umsetzen der neuen Rechtslage eingeplant: Ab dem 1. Juni haben Flüchtlinge, die seit mehr als drei Jahren in der Stadt leben, Anspruch auf den vollen Sozialhilfesatz – bisher erhielten sie nur 80 Prozent.
„An der Spitze in Deutschland“ sieht sich Roth bei den Investitionen für Krankenhäuser. 100 Millionen Mark für die nächsten drei Jahre stellt die BAGS allein für den Neubau des AK Barmbek bereit. 120 Millionen kommen zudem für die Unterstützung der „Strukturmaßnahmen“ zusammen, wie Roth das nennt: Die Zusammenlegung von Krankenhäusern, wie sie in Bergedorf jetzt schon anläuft und im kommenden Jahr auch in Hamburgs Westen kommen soll. Welche Krankenhäuser es genau betrifft, wollte die Senatorin noch nicht verraten: Im Gespräch über mögliche Fusionen sind seit längerem allerdings Kliniken in Eimsbüttel. Das Bernhard-Nocht-Tropeninstitut erhält auch Nachschlag: 20,5 Millionen Mark für einen Erweiterungsbau.
Die Drogenpolitik wird wie im Jahr 2000 mit 54 Millionen Mark finanziert. Während das bundesweite Heroinvergabe-Projekt erst einmal auf Eis liegt, weitet der Senat sein Methadon-Programm aus. Grund: Die Fallzahlen steigen, von 4000 im Vorjahr auf geschätzte fast 5000 in 2001. Roth schloss zudem neue Standorte für Fixerstuben nicht aus: „Das ist noch völlig offen.“ Peter Ahrens
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