: Lob der hessischen SPD
betr.: „Hessen: Sieg der Grünen“, taz vom 25./26. 10. 08
Da gibt es die seltene Gelegenheit, die SPD zu loben, und Klaus-Peter Klingelschmitt verpasst sie. Stattdessen möchte er die Ausgestaltung des Koalitionsvertrages als Erfolg der Grünen verkaufen.
Schwarz-Grün in Hamburg (Stichwort Moorburg) und sieben Jahre Rot-Grün im Bund zeigen, dass die Ökopartei immer nur so stark ist, wie der große Koalitionspartner es zulässt, egal wie schwach der auch sein mag. Der Koalitionsvertrag und die Verteilung der Ministerposten sind vielmehr ein bemerkenswertes Zeugnis dafür, wie sehr die SPD in Hessen entschlossen ist, eine neue Politik zu machen – eine Politik, die von den Schröderianern im Willy-Brandt-Haus nicht gern gesehen wird. Klingelschmitt sieht diese inhaltliche Entschlossenheit leider nicht (oder will sie nicht sehen), sondern macht nur auf die konfrontative Personalpolitik in Ypsilantis Lager aufmerksam. Sicherlich: Die Linkspartei und die Grünen helfen der SPD auf die Sprünge, um eine soziale und ökologische Politik zu machen. Letztendlich aber muss sich die SPD von selbst in diese Richtung bewegen. Schade, dass Klingelschmitt nicht zu würdigen gewusst hat, dass dies in Hessen geschehen ist. MALTE NEUMANN, Köln
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