: Linker Wahlsieg in Portugal
■ Jorge Sampaio wird neuer portugiesischer Präsident. Damit stellen Sozialisten jetzt Regierungschef und Staatsoberhaupt
Lissabon (dpa/AP) – Der Sozialist Jorge Sampaio ist neuer Staatspräsident Portugals. Bei der Wahl am Sonntag setzte sich der Exbürgermeister von Lissabon mit 53,8 Prozent der gültigen Stimmen gegen seinen Mitte-Rechts-Rivalen Anibal Cavaco Silva (56) durch. Sampaio löst seinen Parteikollegen Mario Soares ab, der seit zehn Jahren an der Spitze des Staates stand. Die Wahlbeteiligung lag trotz der sintflutartigen Regenfälle und Überschwemmungen in einigen Landesteilen bei 66 Prozent.
Der unterlegene Cavaco Silva, ehemaliger Regierungschef der Sozialdemokratischen Partei, (PSD) scheiterte mit 46,2 Prozent und hat damit seine politische Karriere vorerst beendet. Er hatte zehn Jahre lang in Portugal regiert und noch 1987 und 1991 für die PSD die absolute Mehrheit geholt. Nun kam er beim Wähler nicht an und kehrt auf seinen Lehrstuhl für Volkswirtschaft an der Lissabonner Universität zurück.
In seiner ersten Stellungnahme zählte Wahlsieger Sampaio auf, was er sich für Portugal in den nächsten Jahren vorstellt: Weitere Modernisierung und den Anschluß an die EU-Spitzenländer, ohne dabei weitere soziale Defizite entstehen zu lassen. „Ich werde der Präsident aller Portugiesen sein, alle können auf mich zählen“, sagte er. Sampaio kündigte überdies eine engere Zusammenarbeit mit der sozialistischen Regierung unter Antonio Guteres an.
Die Portugiesen warten nun mit Spannung darauf, ob der Sieg des dem linken Flügel der Sozialistischen Partei (PS) zugerechneten Sampaio einen Kurswechsel in der Politik bedeutet. Zugleich hat in der portugiesischen Öffentlichkeit eine lebhafte Diskussion über die Machtkonzentration an der Spitze der Republik eingesetzt. Denn erstmals seit der sogenannten „Nelkenrevolution“ von 1974 kommen Staatsoberhaupt und Regierungschef künftig von derselben Partei.
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