: Länder schon Januar 91
■ Fahrplan für die Rekonstruktion beim Ministerrat perfekt
Dresden/Berlin (dpa) - Von Januar 1991 an soll es in der DDR wieder wie früher fünf Länder geben. Das kündigte der DDR -Minister für regionale und kommunale Angelegenheiten, Manfred Preiß (BFD), am Mittwoch am Rande der Kabinettssitzung in Ost-Berlin vor Journalisten an. Es gebe bereits einen „ganz konkreten Fahrplan“ für die Einführung der Länder in der DDR.
Es sei dringend notwendig, daß die „Menschen wissen, wo es langgeht“. Der Erwartungsdruck in der Bevölkerung für die Länderreform sei „sagenhaft groß“, meinte der Minister. Zum Thema Landeshauptstädte sagte er, diese würden durch die jeweiligen Regierungen der Länder festgelegt. Die Ostberliner Regierung sei für die Ländergrenzen zuständig. Bei der Festlegung dieser Grenzen - jetzt gibt es einschließlich Ost-Berlin 15 Bezirke - sollten die Bürger ein wichtiges Mitspracherecht haben, so Preiß.
Auf die Bildung des Landes Sachsen-Anhalt wollen die Einwohner zwischen Harz und Havel mehrheitlich nicht verzichten, wie Magdeburgs Ratsvorsitzender Siegfried Grünwald am Mittwoch auf einer Tagung des Bezirkstages betonte. Die Bürger könnten sich nicht mit der gegenwärtig auch diskutierten Möglichkeit zur Schaffung von nur vier Ländern - Mecklenburg, Brandenburg, Thüringen und Sachsen ohne Sachsen-Anhalt identifizieren.
Der Vorsitzende des Rates des Bezirkes Dresden, Michael Kunze, hat sich für die Bildung des Landes Sachsen bereits im Herbst 1990 ausgesprochen. Die Bürger sollten sich für einen dritten Wahlgang in diesem Jahr bereithalten, um dann den Landtag zu wählen. Im Sender Dresden sprach sich Kunze am Mittwoch dafür aus, die drei Bezirke Dresden, Leipzig und Karl-Marx-Stadt zum Land Sachsen zusammenzufassen. Ende April würden für jeden der drei Bezirke etwa 10.000 Exemplare der Entwürfe für eine Landesverfassung sowie eine Landkreis- und Gemeindeordnung verteilt werden. Die Bürger sollten dann dazu Stellung beziehen. Gegenwärtig gebe es verschiedene Arbeitsgruppen, die weitere Unterlagen, zum Beispiel für eine Medien-, Naturschutz-, Polizei- und Justizgesetz erarbeiteten. Der Start in das Land Sachsen solle „möglichst problemlos verlaufen“.
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