Kuno Böse: „Ich bin nicht der harte Hund“

■ Interview mit dem neu angetretenen Innenstaatsrat von Senator Bernt Schulte (CDU)

Weder Karrieresprung noch Karriereknick sei sein Wechsel nach Bremen, sagte gestern Kuno Böse (CDU), einst in Berlin Staatsekretär unter den Innensenatoren Heckelmann, Schönbohm, Wer-thebach, jetzt neuer Staatsrat bei Innensenator Bernt Schulte (CDU) gestern bei einer Pressekonferenz um seine Person. Die taz hat nachgefragt.

taz: In der Pressekonferenz sagten Sie, Sie wären gerne in Berlin Senator geworden. Warum ist eigentlich Eckhard Werthebach Senator geworden und nicht Sie?

Kuno Böse: Die Frage kann ich, glaube ich, am allerschlechtesten beantworten. Ich meine, ich hätte auch einen ganz passablen Innensenator abgegeben, aber ich muss neidlos zugestehen, dass Herr Werthebach ein guter Innensenator ist. Das ist wie so häufig in der Politik. Es wird eine Entscheidung zwischen mehreren Personen getroffen, und das hat man dann zu akzeptieren.

Im Vorfeld um Ihre Berufung kursierte die Vermutung, Sie kämen hierher, um die harte Hand von Innensenator Schulte zu sein. Ist das so?

Ich finde, dass das Bild einfach falsch ist. Ich habe, bevor ich mich für Bremen entschieden habe, mit Herrn Schulte Gespräche geführt und wir haben festgestellt, dass wir völlig identische Sichtweisen haben. Wir treten beide für eine strenge Rechtsstaatlichkeit ein, und dafür stehe ich auch persönlich. Da gibt es dann nicht die Frage: hart oder weich? Sondern die Frage: Was ist Recht? Natürlich gibt es ab und zu taktische oder strategische Überlegungen, die muss man sehen. Aber ich bin nicht der harte Hund, als der ich dargestellt werde. Ich weiß gar nicht, was das sein soll. Es ist nur so: Sie haben in Berlin als Staatssekretär im Innenbereich einen sehr gefahrengeneigten Job. Einfach, weil die Sicherheitslage eine ganz andere ist. Und sie müssen wahrscheinlich häufiger als in anderen Ländern unbequeme Entscheidungen treffen. Diese Entscheidungen sind nicht immer einfach und vor allem zahlreich bei dieser Sicherheitslage. Dabei mag sich ein Bild herauskristallisiert haben, dass ich ein Harter sei. Ich bin ein Konservativer, ein Legalist, wenn Sie so wollen, einer, der mit beiden Beinen auf dem Boden des geltenden Rechts steht. Aber ich bin auch jemand, der dort, wo Liberalität angebracht ist, wo es Ermessen gibt, sicherlich dieses Ermessen auch auszuüben weiß.

Stichwort Polizeigesetz: Werden Sie sich wie in Berlin für verdachtsunabhängige Kontrollen einsetzen, auch wenn die SPD dagegen ist?

Ich habe meine Überzeugung, und die beruht nicht auf einer Ideologie, sondern sie beruht auf Erfahrung. Es gibt Bundesländer, die damit Erfahrung haben, und sie haben richtig gute Erfolge. Wenn man die rechtsstaatlichen Bedenken, die es natürlich gibt, gemeinsam diskutiert hat und zu dem Schluss gekommen ist, es ist ein sehr geeignetes Instrument zur Verbrechensbekämpfung, warum sollte man dann noch dagegen sein? Aber ich weiß natürlich auch, dass die Dinge politisch machbar sein müssen, und ich gehe davon aus, dass dieses hier in der Koalition besprochen wird und dass es dann eine Entscheidung gibt. Es hat ja keinen Sinn, mit dem Kopf gegen die Wand zu laufen. Nur: Wenn Sie die Argumente, die für und gegen verdachtsunabhängige Kontrollen sprechen, gegeneinander halten, dann überwiegen die Argumente pro.

Im Vorfeld um Ihre Berufung kursierte das Gerücht, Sie kämen nur, wenn Sie der einzige Staatsrat hier seien.

Das ist schlicht falsch. Das höre ich jetzt auch zum ersten Mal. Ich schätze Frau Motschmann. Ich finde sie sehr sympathisch, sie ist eine sehr liebenswürdige Kollegin. Ich freue mich darauf, mit ihr und natürlich mit unserem Chef, Senator Schulte, ein Team in diesem Hause zu bilden.

Wo sehen Sie sich in drei Jahren?

Das wird man sehen. Ich fange jetzt hier erst einmal an als Staatsrat im Innenressort. Ich sehe das weder als Karrieresprung noch als Karriereknick. Es ist eine Herausforderung, die ich gerne annehme. Es ist sicherlich anders als in Berlin, und ich freue mich schlicht auf die Arbeit. Was dabei herauskommen wird, müssen andere bewerten und dann muss man zu gegebener Zeit weitersehen.

Können Sie sich denn vorstellen, hier in Bremen Innensenator zu werden?

Das entbehrt jeder Grundlage, weil wir mit Senator Schulte einen hervorragenden Innensenator haben. Fragen: Susanne Gieffers