Kongressverbot wahrscheinlich

Ein Verbot des für Anfang Oktober geplanten Islam-Kongresses wird immer wahrscheinlicher. Innensenator Ehrhart Körting (SPD) habe Zweifel, „ob sich das, was im Internet-Aufruf der Initiatoren verkündet wird, im Rahmen unserer Rechtsordnung bewegt“, sagte seine Sprecherin Henrike Morgenstern. Erkenntnisse über einen terroristischen Hintergrund der Veranstaltung lägen derzeit aber nicht vor. Ein Prüfungsverfahren laufe noch. Die Polizei hat sich bereits mit den Veranstaltern getroffen. Die Entscheidung über ein mögliches Verbot soll nächste Woche fallen. Zum Kongress haben sich angeblich über hundert Teilnehmer angemeldet. TAZ

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