Kompromiß in Sicht

■ Rußlands Außenminister sucht in Polen Verständigung über Nato-Beitritt

Warschau (taz) – Zum ersten Mal seit acht Jahren hat ein russischer Außenminister die Einladung der polnischen Regierung zu einem Staatsbesuch angenommen. Jewgeni Primakow, der neue russische Außenminister, will offensichtlich einen anderen Kurs fahren als sein Vorgänger Andrej Kosyrew. Sein zweitägiger Besuch solle, so Primakow, die „Bande zwischen Rußland und Polen stärken“. Sein Vorgänger war zwar auch mehrfach in Polen gewesen, doch nicht um offiziell über die polnisch-russischen Beziehungen zu sprechen. Primakow hat gleich zwei Termine im Außenministerium, zum einen ein „Vier Augen“-Gespräch mit seinem Amtskollegen Dariusz Rosati, zum anderen ein längeres „Gespräch im Plenum“. Darüber hinaus trifft er sich mit dem Staatspräsidenten Aleksander Kwaśniewski, dem Premierminister Wlodzimierz Cimoszewicz und den Präsidenten der beiden Kammern des polnischen Parlaments. Rußland nimmt Polen als Dialogpartner an.

Zur Debatte stehen neben einigen kleineren Problemen vor allem die Sicherheitsinteressen beider Länder. Bislang waren die Positionen festgefahren: Polen hatte bei der Entscheidung über die Zugehörigkeit zu einem Militärbündnis für die Nato votiert. Rußland hatte bislang bei allen früheren „Bruderstaaten“ einem Nato-Beitritt widersprochen.

Am Vorabend seines Besuches strahlte das polnische Fernsehen nun ein Interview mit Primakow aus, das die Polen aufhorchen ließ: Rußland ist zu einem Kompromiß bereit und wird bei einigen Ländern den Nato-Beitritt ehemaliger Satellitenstaaten akzeptieren. „Wir verstehen, daß die mitteleuropäischen Länder sich nicht in der Isolation vom Westen befinden wollen. Das ist ganz natürlich. Natürlich ist aber auch, daß Rußland die Annäherung des mächtigsten Militärbündnisses bis an seine eigenen Grenzen nicht akzeptieren kann. Hier müssen wir versuchen, eine zufriedenstellende Lösung zu finden.“ Gabriele Lesser