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Archiv-Artikel

Kommission unstimmig

Die Härtefallkommission für ausreisepflichtige Asylbewerber in Niedersachsen kommt wegen Unstimmigkeiten über die Geschäftsordnung mit ihrer Arbeit nur schwer voran. Bei der heute beginnenden dritten Sitzung des neu geschaffenen Gremiums werde noch immer über Fragen der Organisation und der Zuständigkeiten gesprochen, sagte der Landesgeschäftsführer der Arbeiterwohlfahrt, Jochen Flitta. Konkrete Fälle abgelehnter Asylbewerber könnten deshalb noch nicht behandelt werden. „Es muss endlich im Interesse der Antragsteller Klarheit herrschen“, sagte Flitta. DPA