Kohls Besucher wollen immer Waffen

■ Im U–Boot–Untersuchungsausschuß erzählt der Kanzler, daß vor allem Gäste aus Afrika „Standardfragen“ nach Produktion der Rüstungsindustrie stellten / Stoltenberg hat „sehr beiläufig“ mal was mitbekommen

Bonn (dpa/ap) - Anfragen von ausländischen Staatsbesuchern nach deutschen Waffen sind nach Darstellung von Bundeskanzler Helmut Kohl üblich. Die „Standardfrage“ nach bestimmten Produkten der deutschen Waffenpalette wie beispielsweise dem Kampfpanzer Leopard und Unterseebooten werde besonders von Besuchern aus Afrika gestellt, sagte Kohl am Montag vor dem Untersuchungsausschuß des Bundestages zur Aufklärung der U– Boot–Affäre. Bei den Vorgängen um die Lieferung von U–Boot–Plänen durch das Ingenieurkontor Lübeck (IKL) und die Howaldtswerke– Deutsche Werft AG (HDW) nach Südafrika habe sich die Bundesregierung „absolut korrekt“ verhalten. Er glaube nicht, daß außenpolitischer Schaden entstanden sei. Nach dem Besuch des südafrikanischen Premierministers Pieter Botha am 5. Juni 1984 in Bonn habe er, Kohl, diesem gesagt, er werde sich „persönlich“ um den Wunsch Südafrikas nach U–Booten kümmern. „Ich halte es für ganz selbstverständlich, daß der Regierungschef den Sachverhalt prüft, bevor er eine Entscheidung trifft“, sagte Kohl auf Fragen des Ausschußvorsitzenden Wilfried Penner (SPD). Der Wunsch Südafrikas sei später abgelehnt worden. Nach seiner Darstellung ist Kohl erstmals im Frühjahr 1984 vom bayerischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß (CSU) auf dieses Thema angesprochen worden. Ausgangspunkt sei die schwierige Lage der deutschen Werftindustrie und insbesondere der bundeseigenen HDW gewesen. Bei der Vorbereitung des Botha–Besuchs sei er, so Kohl, von Ministerialdirektor Horst Teltschik informiert worden, daß Botha ihn auf die U–Boote ansprechen werde. Weiter bemerkte Kohl, er sei dann nochmals Anfang 1985 mit dem Vorgang befaßt worden, als die Firmen bei einer erneuten Anfrage auf ein Anfang der 70er Jahre über Großbritannien abgewickeltes U–Boot–Geschäft mit Israel anspielten. Er habe die gewünschte Lieferung dann ein zweites Mal definitiv abgelehnt. Bundesfinanzminister Gerhard Stoltenberg gab in seiner Vernehmung vor dem Untersuchungsausschuß am Nachmittag zu, daß er entgegen früheren Angaben vor dem Haushaltsausschuß nicht erst 1984 oder 1985, sondern bereits am 24. Juni 1983 zum ersten Mal vom Interesse Südafrikas an deutschen U–Booten gehört habe. Dies sei „sehr beiläufig“ in einem Eigentümergespräch mit der Spitze des bundeseigenen Salzgitter– Konzerns gewesen, zu dem auch HDW gehört. Stoltenberg betonte, schon damals habe er geantwortet, es könne keine Genehmigung für ein solches Geschäft erwartet werden.