: Kohl fordert mehr Elan für den Osten
■ Treffen mit Jelzin beim Europarat ohne Annäherung zu Beutekunst
Straßburg (AFP) – Mit einem Aufruf zum Kampf gegen Rassismus, Antisemitismus, Intoleranz und gesellschaftlichen Ausschluß hat Frankreichs Staatschefs Jacques Chirac gestern in Straßburg das zweite Gipfeltreffen des Europarats eröffnet, an dem Staats- und Regierungschefs der 40 Europaratsmitgliedsländer teilnahmen. Der Europarat, hieß es, solle auch künftig Demokratie und Menschenrechte sichern. Der britische Premier Tony Blair sagte, man dürfe noch nicht zufrieden sein. „Es gibt immer noch viele Menschenrechtsverletzungen in Europa.“
Chirac und der russische Präsident Boris Jelzin vereinbarten nach eigenen Angaben mit Bundeskanzler Helmut Kohl, künftig regelmäßig Dreiertreffen abzuhalten. Kohl forderte vor allem verstärkte Anstrengungen zugunsten der Länder in Mittel- und Osteuropa, denen beim Aufbau demokratischer und pluralistischer Strukturen geholfen werden müsse. Die westeuropäischen Länder hätten dies bei der Aufnahme der osteuropäischen Reformstaaten in den Europarat versprochen. Diese Zusage dürften sie trotz eigener Sorgen nicht vergessen.
Am Rande des Gipfels traf Kohl gestern mit Jelzin zusammen. Nach Angaben von Kohls außenpolitischem Berater Joachim Bitterlich drängte Jelzin auf eine rasche Ratifizierung des EU-Partnerschaftsabkommens mit Rußland durch alle EU-Länder. Die strittige Frage der Beutekunst sei ebenfalls zur Sprache gekommen – offensichtlich aber ohne Annäherung. Beide Seiten hätten festgestellt, daß dies ein „sensibles“ Thema sei und man „im Gespräch bleiben“ müsse.
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