Körting prüft Demo-Verbot

Innensenator Ehrhart Körting (SPD) lässt ein Verbot der für den 18. März angemeldeten Demonstration türkischer Nationalisten prüfen. Die Organisatoren hatten angekündigt, gegen die „Lüge vom Völkermord an den Armeniern“ zu protestieren. Körting sagte dem Sender Radiomultikulti, ein Verbot müsse erwogen werden, wenn die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdet sei. Untersucht werde zudem, ob Volksverhetzung vorliege. Denkbar sei auch, dass die Polizei Auflagen erteile, wonach bestimmte Plakate nicht gezeigt oder Redner nicht auftreten dürfen. Im Demonstrationsaufruf hieß es dem Sender zufolge, die Europäer sollten aufhören, die Türkei zu beschuldigen, „wenn sie nicht wollen, dass ihre Städte in Flammen stehen wie Paris“. Zahlreiche unabhängige Historiker, Parlamente und internationale Organisationen bezeichnen die Vertreibung und Vernichtung der Armenier während des Ersten Weltkrieges als Völkermord. Schätzungen zufolge wurden 1915/16 zwischen 600.000 und 1,5 Millionen Armenier getötet. Die Türkei weist den Völkermord-Vorwurf strikt zurück. DPA