Koaltionsgespräche an der Saar: SPD und Grüne sind "zuversichtlich"
Nach der ersten Sondierung für Rot-Rot-Grün betonen Parteichefs Gemeinsamkeiten. "Hohes Maß an Übereinstimmung" sieht SPD-Chef Maas. Ein Vorentscheid ist das nicht.
FRANKFURT/MAIN taz | Im Saarland hat am Donnerstag das erste Sondierungsgespräch zwischen SPD und Grünen zur Bildung einer neuen Landesregierung stattgefunden. SPD-Chef Heiko Maas und der Vorsitzende der Grünen Saar, Hubert Ulrich, sagten nach dem dreistündigen Treffen übereinstimmend, dass man "zuversichtlich" sei, in allen Sachfragen "eine gemeinsame Linie zu finden".
Die Grünen entscheiden nach der Wahl am 30. August über eine Regierungsbildung. Sie halten sich bisher die Möglichkeiten Rot-Rot-Grün oder Jamaika mit CDU und FDP offen. Ohne Details zu nennen, sagte Maas, dass man in dieser ersten Gesprächsrunde in den Bereichen Bildung und Wirtschaft "ein hohes Maß an Übereinstimmung" konstatiert habe. Und dass die Gesprächsatmosphäre "konstruktiv-vertrauensvoll" gewesen sei.
Auch Grünen-Chef Ulrich merkte an, dass man "in vielen Punkten einer Meinung gewesen" sei. Am kommenden Donnerstag wird zwischen beiden Parteien weiterverhandelt. Am Sonntag allerdings schon hat Maas die Spitze der Linken Saar zu einem Sondierungsgespräch geladen. Die Linke nämlich muss mit ins Boot, wenn es an der Saar zu dem von der SPD angestrebten Regierungswechsel kommen soll. Auch die Grünen werden sich mit der Linken treffen. Erst danach, so Heiko Maas, könne in einer Dreierrunde mit SPD, Grünen und Linken geklärt werden, ob es Sinn mache, in Koalitionsverhandlungen einzusteigen.
Weil die Grünen aber auch noch die Option Jamaika haben, redeten die Grünen am Freitagabend auch mit dem noch amtierenden Ministerpräsidenten Peter Müller von der CDU. Und auch mit der FDP, die sich schon im Vorfeld der Landtagswahl für eine Koalition mit der CDU ausgesprochen hatte. Auch Maas wird noch mit Müller reden. Schließlich ist auch die große Koalition für SPD und CDU eine Alternative.
Im Saarland kursieren Gerüchte, wonach Müller nach der Bundestagswahl zur Bundesregierung "weggelobt" werden könnte. Und dass Jamaika ohne Müller etwas wahrscheinlicher wird.
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