schill & soltau: Koalition in einem Boot

Mit einer – vermutlich feucht-fröhlichen – Rundfahrt auf der Elbe versuchten Senat und Koalition gestern Abend, die Stimmung im Rechts-Bündnis zu verbessern. Ob drei Stunden auf der „Warsteiner Solar“ dafür reichten, war bei Redaktionsschluss noch offen. Denn vor allem in der Schill-Fraktion wurde auf deren Sitzung am Nachmittag reichlich Unmut abgelassen. Mindestens zwei Abgeordnete drohen damit, morgen in der Bürgerschaft nicht für Reinhard Soltau (FDP) als neuen Bildungssenator stimmen zu wollen, der Abgeordnete Schill weilt ohnehin noch auf Kuba.

Somit wird es durchaus knapp für die Rechts-Koalition, die über 64 Stimmen gegenüber 57 rot-grünen Mandaten verfügt. Sollte die Wahl Soltaus als Nachfolger für den am vorigen Montag demissionierten Rudolf Lange scheitern, würde auch das Rechts-Bündnis platzen. Grund für den, wie zu hören ist, „wortreich und heftig“ ausgetragenen internen Streit ist die Besetzung von Staatsratsposten. Die Koalition will diese Frage erst nach der Bestellung Soltaus klären, etliche Stimmen in der Schill-Fraktion hingegen fürchten, dann keine eigenen KandidatInnen mehr durchsetzen zu können. Im Gespräch sind Katrin Freund und Gerd Hardenberg als neue Staatsräte in der Schul- und Kulturbehörde. Im Senat wird der Wechsel des SPD-Staatsrates Hinnerk Behlmer in die Schulbehörde favorisiert. Somit müsste nur dessen Posten in der Kulturbehörde nachbesetzt werden. Schill-Fraktionssprecherin Dagmar Brandt versicherte aber der taz, dass „bis Mittwoch Einvernehmen hergestellt“ sei.

Rudolf Lange übrigens wurde gestern von der FDP-Fraktion zum Sprecher für Gesundheit und Soziales gewählt. smv