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Knallharte Opposition

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will bei ihrer Politik im Parlament einen „knallharten Oppositionskurs“ sowohl gegen die CDU als auch die SPD fahren. Angesichts der Schwäche der SPD und ihrer Entwicklung nach rechts sei das kurzfristige Herausbrechen der Partei aus der Großen Koalition unwahrscheinlich, urteilte die Fraktionsvorsitzende Sibyll Klotz gestern nach einer Klausurtagung am Wochenende. „Deswegen werden wir keine Rücksichten auf einen zukünftigen Koalitionspartner SPD nehmen.“ Obwohl es mit SPD, Grünen und PDS seit der Wahl im Oktober eine linke Mehrheit im Parlament gegen die CDU gebe, nutze die SPD ihre daraus erwachsenden Möglichkeiten nicht.dpa

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