: Kitas: Raabs gute Vorsätze
Die Hamburger Kindergärten sollen von der bevorstehenden Spar-Orgie des Senats nicht betroffen sein. Findet jedenfalls Jugendsenatorin Rosemarie Raab und erklärte deshalb gestern der taz: „Ich beabsichtige nicht, in diesem Bereich Sparvorschläge zu machen“.
Statt dessen soll in die Kindergärten investiert werden, so daß Hamburg zumindest die am Mittwoch von der Bundesjugendministerkonferenz empfohlene Neu-Regelung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz einhalten könnte.
Danach soll ab dem 1. 8. 1998 jedes Kind zwischen 3 und 6 Jahren einen Kindergartenplatz haben. Nach dem derzeit noch gültigen Gesetz hätte das schon 1996 der Fall sein sollen. Eine Vorgabe, die der Hamburger Senat als illusorisch zurückgewiesen hatte. Einigen sich nach den Jugendministern auch noch Ministerpräsidenten und Bundesregierung auf die Novellierung des Kindergarten-Gesetzes, steht der Paragraphentreue Hamburgs fast nichts mehr im Weg, sagt Raab. Dann sollen die fehlenden 12.000 Plätze bis 1998 zur Verfügung gestellt werden können. Kostenpunkt 140 Millionen Mark an Investitionen und 66 Millionen Mark Betriebskosten. uex
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