Kita-Protest mit 15.000 Stimmen

Der Landeselternausschuss für Kindertagesstätten rechnet fest mit einem Volksbegehren gegen die erhöhten Kitagebühren. Der Ausschussvorsitzende Klaus-Dieter Hinkelmann sagte dem Berliner Kurier, seit Anfang des Jahres seien rund 15.000 Unterschriften für den Antrag auf ein Volksbegehren gesammelt worden. Er sei sicher, dass bis Mitte April die notwendigen 25.000 gültigen Unterschriften zusammenkommen. Am 3. April solle in ganz Berlin vor Einkaufszentren, dem Roten Rathaus und an weiteren zentralen Punkten gesammelt werden. Kommen die Stimmen zusammen, müssen in einer zweiten Stufe 240.000 Wahlberechtigte binnen zwei Monaten das Volksbegehren unterstützen. Ist auch diese Hürde überwunden, folgt der Volksentscheid über die von den Eltern verlangte Rücknahme der Gebührenerhöhung. DDP/TAZ