: Keine Zulagen –betr.: „Das ist eine böse Geschichte“, taz-Bremen vom 15.6.1998
Um möglichen Mißverständnissen bzgl. der Beteiligung des Gesundheitsamtes Bremen zuvorzukommen, möchten wir folgende Klarstellung treffen. Im Vorfeld zu den jetzt veröffentlichten „Empfehlungen für die Gewährung von Krankenkostzulagen in der Sozialhilfe“ haben wir bereits 1994 kritische Denkanstöße zu diesem Thema gegeben und in der Fachpresse und in einigen Tageszeitungen in Auszügen veröffentlicht. In dem Aufsatz „Vollwerternährung und Sozialhilfe“ haben wir unsere Aufassung zu diesem Thema ausführlich dargelegt. Diese finden wir in der neuen Fassung der o.g. Empfehlungen leider nicht berücksichtigt. Sie werden vom Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge unter Heranziehung ausführlicher Fachgutachten als Arbeitsgrundlage für die Sozialbehörden der Länder zur Bearbeitung von Anträgen auf sogenannte Krankenkostzulagen formuliert. Die bundesweiten Empfehlungen wurden von Bremen übernommen.
Vor wenigen Wochen wurde dazu lediglich das Umsetzungsverfahren der neuen Empfehlungen mit uns beraten. Für kritische Anmerkungen sowohl was den fachlichen Inhalt als auch die Bemessuungshöhe der Krankenkostzulagen angeht, war kein Raum mehr. Vor diesem Hintergrund halten wir die gemachten Äußerungen, denen zufolge das Gesundheitsamt Bremen „Grünes Licht“ für die vorgesehenen Veränderungen, insbesondere auch Kürzungen bei den Krankenkostzulagen gegeben hätte, für mehr als mißverständlich.
Dr. Zenker, Gesundheitsamt
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