■ RASSISMUS: Kein Rückgang von Anschlägen
Nürnberg (taz) — Die Serie von rassistisch motivierten Straftaten in Deutschland reißt entgegen anderslautenden Meldungen nicht ab. Im April 1992 verzeichnete das Bundeskriminalamt insgesamt 173 ausländerfeindlich motivierte Straftaten, darunter 23 Brandanschläge, 23 Angriffe gegen Personen und 127 Sachbeschädigungen oder Beleidigungen. Im Vormonat März verzeichnet die Statistik 141, im Februar 176 und im Januar 212 derartiger Straftaten. Die Zahl der Brandanschläge ist von 17 im Februar auf 23 im April gestiegen. Schwerpunkte sind im April Baden- Württemberg mit sechs und Nordrhein-Westfalen mit fünf Brandanschlägen. In der Gesamtstatistik der rassistischen Straftaten bildet Nordrhein-Westfalen die unrühmliche Spitze. Nur ein Viertel der Straftaten (45) wurde in den fünf neuen Bundesländern begangen. Die Zahlen für Mai liegen noch nicht vor. Es ist überdies fraglich, ob das Innenministerium gewillt ist, die Daten zu veröffentlichen. Innenstaatssekretär Lintner erklärte auf eine entsprechende Nachfrage der PDS-Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke, daß sich die Bundesregierung nicht veranlaßt sehe, „eine detaillierte Aufstellung über fremden-/ausländerfeindlich motivierte Straftaten monatlich zu erarbeiten und zu veröffentlichen“.
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