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Kein Abschiebestopp nach Bangladesch

Im Ausländerausschuß sind gestern zwei Anträge der Opposition mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen abgelehnt worden. Dabei handelte es sich um die von der AL geforderte Aufhebung der Visumspflicht für Angehörige von hier lebenden Arbeitsimmigranten sowie um die von der SPD Rückkehrmöglichkeiten für in Deutschland aufgewachsene Frauen, deren Ehen nach der Rückkehr ins Heimatland scheitern. Die Diskussion um einen Abschiebestopp nach Bangladesch wurde unterbrochen und vertagt.

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