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Archiv-Artikel

Kanzler erwägt Reform-Gipfel

BERLIN afp ■ Die Bundesregierung hält einen Reformgipfel zwischen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und den Ministerpräsidenten der Länder für denkbar. Regierungssprecher Béla Anda sagte am Freitag, der Kanzler habe bereits deutlich gemacht, dass die Bundesregierung zu Gesprächen mit der Opposition bereit sei. Er könnte sich ein Gespräch etwa mit CDU-Chefin Angela Merkel vorstellen. „Da aber viel Kompetenz bei den Ministerpräsidenten liegt, kann es natürlich Sinn machen, auch über kontroverse Dinge auf anderen Ebenen zu reden.“ Dies könne auch im Rahmen eines Reformgipfels sein. Merkel wolle aber die CDU-Ministerpräsidenten erst nächsten Mittwoch treffen. Dies sollte abgewartet werden, bevor auf die Forderungen nach einem Reformgipfel beim Kanzler konkret eingegangen werden könne. Zunächst müsse sich die Union verständigen.