Kandidatin für Bundestagsvizepräsidentin: AfD nominiert Mariana Harder-Kühnel
Der erste Bundestagsvize-Kandididat der AfD war mehrfach im Plenum durchgefallen. Jetzt einigt sich die Fraktion auf eine eher moderate Politikerin.
Die hessische AfD-Politikerin Mariana Harder-Kühnel Foto: dpa
BERLIN taz | Ein gutes Jahr nach der konstituierenden Sitzung des Bundestags will die AfD noch einmal versuchen, den Posten eines Bundestagsvizepräsidenten zu besetzen. Die Fraktion nominierte dafür Mariana Harder-Kühnel. Die 44-jährige Hessin gehört zu den innerhalb der AfD eher moderateren PolitikerInnen.
Vor einem Jahr war der ursprünglich aufgestellte Kandidat Albrecht Glaser dreimal durchgefallen. Die anderen Fraktionen hatten den langjährigen CDU-Kommunalpolitiker aus Frankfurt wegen seiner Äußerungen zum Islam die Zustimmung verweigert. Glaser hatte den Muslimen in Deutschland das im Grundgesetz verbriefte Recht auf Religionsfreiheit abgesprochen, weil seiner Auffassung nach der Islam selbst keine Religionsfreiheit kennt.
Die AfD-Fraktion hatte lange an Glaser festgehalten und versucht, einen vierten Wahlgang auf die Tagesordnung des Bundestags zu setzen. Das aber hatte der Ältestenrat abgelehnt, weil eine Wahl Glasers aussischtslos sei.
Trotzdem suchte man zunächst nicht nach einem neuen Kandidaten, auch weil sich mit der Leerstelle im Bundestagspräsidium die von der AfD geliebte Opferrolle gut inszenieren ließ. Die sei nützlicher als eine Besetzung des Posten, dieser Ansicht war zunächst nicht nur Fraktionschef Alexander Gauland. Diese Einschätzung hat sich in den vergangenen Monaten deutlich geändert. Schließlich bewegte man Glaser dazu, auf den Posten zu verzichten.
Im Bundestag ist Harder-Kühnel bislang nicht groß aufgefallen, was auch an ihrem im Vergleich zu anderen AfD-PolitikerInnen eher moderaten Ton liegt
Mariana Harder-Kühnel war schon bei Glasers Nominierung in der Fraktion als eine mögliche Kandidatin gehandelt worden. Jetzt setzte sie sich gegen Karsten Hilse durch, einen Polizeibeamten aus Sachsen.
Harder-Kühnel, die bereits 2013 der AfD beitrat und den Kreisverband Main-Kinzig mit aufbaute, stand bei der Bundestagswahl auf Platz 1 der hessischen Landesliste. Im Bundestag ist sie eine der 62 SchriftführerInnen und Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, ihr Schwerpunkt ist Familienpolitik.
Im Bundestag ist Harder-Kühnel bislang nicht groß aufgefallen, was auch an ihrem im Vergleich zu anderen AfD-PolitikerInnen eher moderaten Ton liegt. Im Bundestagswahlkampf aber sorgte sie einmal mit einem Selfie für Furore. Harder-Kühnel hatte den damaligen SPD-Spitzenkandidaten Martin Schulz um ein Foto gebeten und dies in den sozialen Netzwerken gepostet. Darunter schrieb sie: „Schnappschuss aus #Wiesbaden: Noch erkennt Martin Schulz mich nicht, das sollte sich nach der 'Btw17 ändern.“ Zumindest jetzt werden sich Schulz und die anderen Abgeordenten mit Harder-Kühnel beschäftigen müssen.
