KOMMENTAR VON SVEN-MICHAEL VEIT : Bleiben, um nicht zu regieren
Natürlich ist die große Koalition in Kiel am Ende. Niemand bestreitet das, die Regierenden schon gar nicht. Seit geraumer Zeit schon erschöpfen sich ihre Gemeinsamkeiten in den Gemeinheiten, die sich wechselseitig an die Köpfe werfen. Bei verfeindeten Eheleuten heißt sowas Rosenkrieg. Unsympath Berlusconi schafft das gerade locker, aber bei CDU und SPD hoch im Norden reicht es nicht mal dazu.
Lang ist die Liste der Uneinigkeiten zwischen den Koalitionären, Schuldenbremse und Kita-Politik sind die Prüfsteine, an denen schon bald die Zerrissenheit dieses Bündnisses – erneut, mal wieder, noch heftiger, zum letzten Mal? – deutlich werden wird. Und unübersehbar wird auch werden, dass sie nicht zusammenbleiben, um zu regieren, sondern um nicht zu regieren.
Das Pokern um den vermutlich besten Wahltermin verhindert die sauberste aller Lösungen: Neuwahlen jetzt. CDU und Wunschpartner FDP versprechen sich von einem Urnengang parallel zur Bundestagswahl im September schwarz-gelben Rückenwind, die Landes-SPD hofft danach auf einen Linksrutsch, sollte im Bund Merkel Kanzlerin – von Schwarz-Rot oder Schwarz-Gelb – bleiben. Grüne und SSW hingegen versprechen sich von sofortigen Neuwahlen Vorteile.
Das alles mag glasklar analysiert sein. Das Land hat davon nur ein weiteres Jahr mit einer Regierung, die niemand will und mag. Nicht einmal sie sich selbst.