K O M M E N T A R Karnickelzüchter

HamburgsNiemand hatte erwartet, daß die von SPD und FDP getroffene Koalitionsvereinbarung auf dem Parteitag der Sozialdemokraten abgelehnt würde. Und das, obwohl die Sechs–Prozent–Partei FDP in den meisten Bereichen einen glatten Durchmarsch absolvierte. Allerdings läßt die in drei Verhandlungsmonaten zustandegekommene, auf 47 Seiten formulierte Koalitionsvereinbarung noch etliche Fragen offen - vor allem wichtige Fragen etwa nach den genauen Modalitäten beim Ankauf der Neue–Heimat–Wohnungen oder denvon der FDP geforderten Einschränkungen der Mitbestimmung im öffentlichen Dienst. Am Samstag hätte besonders die SPD–Linke die Möglichkeit gehabt, den Finger auf die wunden Stellen der Koalitionsvereinbarung zu legen und Impulse und Ideen für die zukünftige Regierungspolitik zu entwickeln. Statt dessen meldete sie sich nur, wenn überhaupt, bei der Frage nach Köpfen und Posten im neuen Senat zu Wort. Kritik am verhinderten Ausstieg aus der Atomenergie? Nein. Sperrfeuer gegen den im Koalitionsvertrag mnifestierten Wirtschaftsliberalismus? Ach was. Dafür jede Menge Lobhudelei, weil noch zwei Frauen auf die Senatsliste rutschen durften. Anstelle eines politischen Diskurses herrschte ein Palaver wie bei dem Jahrestag des Karnickelzüchtervereins. Daß die SPD überhaupt noch an der Regierung bleiben konnte, scheint den ach so fortschrittlichen Kräften dieser gar nicht so fortschrittlichen Partei auszureichen. Bei einer Fortsetzung des haseatischen Filzes müssen sie nur lange genug warten, dann wird auc für die bislang leer Ausgegangenen ein gutdotiertes Plätzchen in der Verwaltung frei. Nur darum scheint es selbst den Linken in der Hamburger SPD noch zu gehen. ■ Axel Kintzinger

Axel Kintzinger