Israels Orthodoxe doch gegen Peres

Orthodox-religiöse Parteien ändern ihre Entscheidung erneut / Keine Koalition mit der Arbeiterpartei / Weiterhin politisches Patt in der Knesset zwischen Arbeiterpartei und Likud-Block ■ Aus Tel Aviv Amos Wollin

„Rabbiner stürzen Regierung“, so oder ähnlich lauteten die Schlagzeilen der israelischen Presse am Morgen des 16. März. Am Vorabend war zum ersten Mal in der Geschichte Israels einem amtierenden Ministerpräsidenten von der Knesset, dem israelischen Parlament, das Mißtrauen ausgesprochen worden. Ministerpräsident Schamir vom rechtskonservativen Likud -Block und die von ihm geführte große Koalition von Arbeiterpartei und Likud waren damit am Ende. Ausschlaggebend für den Sturz der Regierung waren die orthodoxen Rabbiner der Schas-Partei. Sie verhalfen dem von der Arbeiterpartei initiierten Votum zur nötigen Mehrheit.

Die Religionspartei zeigte durch ihr Verhalten zwar deutlich ihre Ablehnung der Politik von Schamir, doch dazu, statt seiner nun Peres zu Amt und Würden zu verhelfen, war sie wie auch die anderen religiös-orthodoxen Parteien, nicht bereit. Zunächst einmal hatte die Religionspartei „Agudat Israel“, mit deren Koalitionszusage Schimon Peres, der Führer der Arbeiterpartei, fest rechnete, ihre Entscheidung neu überdacht und Bedingungen gestellt. Offenbar fühlten sich die Orthodoxen nicht wohl dabei, als einzige religiöse Partei eine Koalition mit Arbeiterpartei, linken und arabischen Fraktionen zu bilden. Sie machten daher ihre Regierungsbeteiligung davon abhängig, daß es Peres gelinge, „mindestens 60 jüdische Abgeordnete“ für eine von ihm geführte Regierung zu gewinnen. Kann Peres diese Bedingung nicht erfüllen, so dürfte Agudat Israel mit dem rechtskonservativen Likud-Block koalieren.

Ob Peres eine kleine Regierungskoalition ohne Beteiligung des Likud-Blocks auf die Beine zu stellen vermag, hing damit von einem Mann ab: dem greisen Rabbi Elizer Schach. Der 92jährige Religionsgelehrte ist Gründer zweier zwar kleiner, aber einflußreicher Religionsparteien: „Schas“ und „Degel Hatora“. Und auf deren Votum ist Peres nun angewiesen. Die sephardische Schas-Partei, das Sammelbecken orientalischer Juden, ist mit fünf Abgeordneten im Parlament derzeit die stärkste religiöse Knesset-Fraktion. Politisch schwankt sie nach wie vor unentschlossen zwischen Arbeiterpartei und Likud-Block. Degel Hatora, deren politischen Kurs ebenfalls der steinalte Rabbiner mitbestimmt, ist dagegen nur eine kleine Gruppierung, mehr als Gegengewicht zum starken sephardischen Einfluß der Schas denn als eigenständige Partei gedacht. Peres‘ Chancen bis zu den fünfwöchigen Parlamentsferien, die ab kommenden Donnerstag beginnen, eine Koalitionsregierung zu bilden, bleiben weiter gering. Denn bei dem am vergangenen Montag in der Nähe von Tel Aviv abgehaltenen Parteikongreß der religiösen Parteien Journalistinnen waren dabei aus „Keuschheitsgründen“ nicht zugelassen - äußerte sich Rabbiner Schach dahingehend, daß zwar weder Likud noch Arbeiterpartei optimale Bündnispartner seien, aber der „Likud das kleinere Übel von beiden“ darstelle, die Arbeiterpartei verachte „durch ihre Absicht, eine neue Gesellschaft zu formen, die traditionellen jüdischen Werte“. Damit bleibt es in der Knesset beim politischen Patt: 60 Abgeordnete votieren für die Arbeiterpartei und ebenfalls 60 für den Likud.