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Isola für Grenzwerte

Die Mitteilung des Generalstaatsanwalts Janknecht, wonach es in Bremen auch in Zukunft keine Richtlinien darüber geben wird, bei welchen Mengen Haschischbesitz straffrei bleiben solle, kritisierte gestern der justizpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Horst Isola: „Es geht nicht an, daß ausgerechnet in dem kleinsten Bundesland Rechtsunsicherheit darüber herrscht, was erlaubt ist oder nicht.“ Zudem müsse die zuständige Justizdeputation sich mit dieser Frage befassen, bevor der Generalstaatsanwalt an die Öffentlichkeit gehe. taz

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